ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 25.03.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		einstimmig
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 28.01.2019		mehrheitlich
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Platzkosten / Elternbeiträge ab 04/2019	06/1756	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Annahme einer Spende des Soroptimist International Club Greifswald für die Stadtbibliothek	06/1751	einstimmig
Ö 8.3	Annahme einer Spende des Fördervereins der Stadtbibliothek Greifswald e.V.	06/1752	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Anregungen zur Förderung bezahlbaren Wohnens in Greifswald	06/1777	zurückgezogen
Ö 8.5	Maßnahmekatalog zur Unterstützung der Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1746	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Beschluss zur Nichtanwendung der Straßenbaubeitragssatzung	06/1755	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31 - Am Gorzberg -, Aufhebungsbeschluss	06/1762	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Bebauungsplan Nr. 55 - Hafenstraße - ; Satzungsbeschluss	06/1763	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 - Grimmer Straße -; Satzungsbeschluss	06/1764	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Bebauungsplan Nr. 108 - Martin-Andersen-Nexö-Platz -; Satzungsbeschluss	06/1765	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Gasmotoren-Gebäudes, An der Jungfernwiese 8	06/1798	einstimmig
Ö 8.12	Keine Serviceverschlechterungen für die Bürger in Greifswald bei der Müllentsorgung	06/1758	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Wiederherstellung eines verschwundenen Weges von der Gartensparte Rosental zur Wampener Chaussee	06/1771	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Denkmal zu Ehren von Ernst Moritz Arndt	06/1772	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Begrenzung des Feuerwerks	06/1780	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Begrenzung der Ferienwohnungen in Wieck	06/1781	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Grundhafter Ausbau des Ochsensteges	06/1782	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Vorhandene Technologie nutzen - Radfahrende und andere Verkehrsteilnehmer schützen - Verbindlichkeiten für Abbiegeassistenten in LKWs	06/1784	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Grundsatzbeschluss Reduktion der Lichtverschmutzung	06/1786	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Greifswald als Standort für den kontrollierten Anbau von medizinischen Cannabis etablieren: Für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik im Sinne der Patient*innen und unseres Gesundheitssystems	06/1790	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Aufruf wegen der Unterbringung und Ausstellung des auf Rügen gefundenen Silberschatzes („Blauzahn-Schatz“) im Pommerschen Landesmuseum	06/1791	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 28.01.2019
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen der Präsidentin
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 7.1	Zustimmung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der BiG -Bildungszentrum in Greifswald gGmbH
N 7.2	Zustimmung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH
N 7.3	Geschäftsführung Greifswald Marketing GmbH
N 7.4	Unbefristete Niederschlagung Vergnügungssteuer in Höhe von 16.871,00 Euro
N 7.5	Unbefristete Niederschlagung Vergnügungssteuer in Höhe von 50.876,00 Euro
N 7.6	Ergebnis des Prüfauftrages zum Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungs-gebotes zum Erhalt der Baderstraße 2
N 7.7	Förderung Modernisierungsmaßnahme Kirche St. Marien – 2. Bauabschnitt
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll HA 28.01.2019	öffentlich	252,4 kB
3	nachtr. Vorlage - Leitfaden städtische Werbung (06/1809)	öffentlich	132,6 kB
4	nachtr. Vorlage - Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (06/1810)	öffentlich	114,3 kB
5	Anlage zur nachtr. Vorlage (06/1810)	öffentlich	114,7 kB
6	nachtr. Vorlage - Ersatz für wegfallende Bewohnerparkplätze (06/1811)	öffentlich	91,6 kB
7	nachtr. Vorlage - Trägerwechsel Kinder- und Jugendhaus Labyrinth in der Schwalbe (06/1814)	öffentlich	98,5 kB

Hauptausschuss (HA) - 25.03.2019

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen