ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 29.04.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mehrheitlich
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift
Ö 3.1	Bestätigung der Niederschrift vom 21.02.2019		mehrheitlich
Ö 3.2	Bestätigung der Niederschrift vom 18.03.2019		mehrheitlich
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen der Präsidentin unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 6.1	Rede der Präsidentin der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Platzkosten / Elternbeiträge ab 04/2019	06/1756	einstimmig
Ö 8.2	Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	06/1810	einstimmig
Ö 8.3	Annahme einer Spende des Fördervereins der Stadtbibliothek Greifswald e.V.	06/1752	einstimmig
Ö 8.4	Beschluss zur Nichtanwendung der Straßenbaubeitragssatzung	06/1755	mehrheitlich
Ö 8.5	Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31 - Am Gorzberg -, Aufhebungsbeschluss	06/1762	einstimmig
Ö 8.6	Bebauungsplan Nr. 55 - Hafenstraße - ; Satzungsbeschluss	06/1763
Ö 8.7	2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65 - Grimmer Straße -; Satzungsbeschluss	06/1764
Ö 8.8	Bebauungsplan Nr. 108 - Martin-Andersen-Nexö-Platz -; Satzungsbeschluss	06/1765
Ö 8.9	Maßnahmekatalog zur Unterstützung der Schaffung von sozialem und bezahlbarem Wohnraum in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/1746	mit Änderungen
Ö 8.10	Keine Serviceverschlechterungen für die Bürger in Greifswald bei der Müllentsorgung	06/1758
Ö 8.11	Wiederherstellung eines verschwundenen Weges von der Gartensparte Rosental zur Wampener Chaussee	06/1771	mehrheitlich
Ö 8.12	Denkmal zu Ehren von Ernst Moritz Arndt	06/1772
Ö 8.13	Begrenzung des Feuerwerks	06/1780
Ö 8.14	Begrenzung der Ferienwohnungen in Wieck	06/1781	zurückverwiesen in die OTV
Ö 8.15	Grundhafter Ausbau des Ochsensteges	06/1782	mehrheitlich
Ö 8.16	Vorhandene Technologie nutzen - Radfahrende und andere Verkehrsteilnehmer schützen - Verbindlichkeiten für Abbiegeassistenten in LKWs	06/1784
Ö 8.17	Grundsatzbeschluss Reduktion der Lichtverschmutzung	06/1786
Ö 8.18	Greifswald als Standort für den kontrollierten Anbau von medizinischen Cannabis etablieren: Für eine zukunftsfähige Wirtschaftspolitik im Sinne der Patient*innen und unseres Gesundheitssystems	06/1790
Ö 8.19	Aufruf wegen der Unterbringung und Ausstellung des auf Rügen gefundenen Silberschatzes („Blauzahn-Schatz“) im Pommerschen Landesmuseum	06/1791	mit Änderungen
Ö 8.20	Beteiligung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an der Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für Schulsozialarbeit an der Grundschule Greif	06/1801
Ö 8.21	Leitfaden städtische Werbung	06/1809	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 8.22	Ersatz für wegfallende Bewohnerparkplätze	06/1811	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 8.23	Lehrerausbildung an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität stärken	06/1819
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 10	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (17:00 Uhr)
N 11	Eröffnung der Sitzung
N 12	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 13	Bestätigung der Niederschrift vom 21.02.2019
N 14	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 15	Mitteilungen der Präsidentin
N 16	Beschlusskontrolle
N 17	Beratung der Beschlussvorlagen
N 17.1	Sponsoringvertrag mit der Sparkasse
N 17.2	Ergebnis des Prüfauftrages zum Erlass eines Modernisierungs- und Instandsetzungs-gebotes zum Erhalt der Baderstraße 2
N 18	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 19	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	öfftl. Protokoll BS 21.02.2019	öffentlich	358 kB
2	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 5: Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses	öffentlich	29,6 kB
3	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 6: Mitteilungen der Präsidentin über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern	öffentlich	31,6 kB
4	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 7: Fragen und Beantwortung der Großen Anfrage - Fragen	öffentlich	255,6 kB
5	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 7: Fragen und Beantwortung der Großen Anfrage - Beantwortung	öffentlich	441,4 kB
6	Anlage zum Protokoll BS 21.02.2019 - zu TOP 7: Stände des Verkehrskonzeptes Innenstadt	öffentlich	41,2 kB
9	öfftl. Protokoll SoSi BS 18.03.2019	öffentlich	183,2 kB
10	nachtr. Vorlage - Lehrerausbildung an der Universität Greifswald (06/1828)	öffentlich	120,9 kB
11	nachtr. Vorlage - Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers gemäß § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG M-V)	öffentlich	115 kB
12	nachtr. Vorlage - Beräumung des Geländes für den Schulneubau an der Osnabrücker Straße (06/1830)	öffentlich	94,5 kB
15	öfftl. Protokoll BS 29.04.2019	(wie Dokument)	326,5 kB
16	zu TOP 5: Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses	(wie Dokument)	45,4 kB
17	zu TOP 6: Mitteilungen der Präsidentin über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern	(wie Dokument)	30,7 kB
18	zu TOP 6.1: Rede der Präsidentin zum Abschluss der 6. Wahlperiode der Bürgerschaft	(wie Dokument)	273,8 kB

Bürgerschaft (BS) - 29.04.2019

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen