Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0214

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss genehmigt die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 15. Mai 2020.

 

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Sachdarstellung

Für die Sitzung des Hauptausschusses am 18. Mai 2020 war die Entscheidung zu der Beschlussvorlage vorgesehen. Diese Sitzung musste aufgrund der aktuellen Situation entfallen. Eine Entscheidung in der Sache war aus Termingründen notwendig. Die Mehrheit der Fraktionen votierte dafür, dass der Oberbürgermeister eine Eilentscheidung trifft.

 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

 

 

Finanzhaushalt

 

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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22.06.2020 - Hauptausschuss (HA) - Genehmigung erteilt