Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0834-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss beschließt die Erstattung von entstandenen Umbaukosten des ehemaligen Impfzentrums im Technologiezentrum Vorpommern in Höhe von 98.384,75 EUR an die WITENO GmbH.

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Sachdarstellung

Die WITENO GmbH hat bei der Universitäts- und Hansestadt Greifswald mit Schreiben vom 14.09.2023 die Übernahme der Kosten für erfolgte Umbaumaßnahmen im Laborgebäude des Technologiezentrums Vorpommern (ehemaliges Impfzentrum) beantragt. Die Räumlichkeiten wurden in Vorbereitung der Anmietung der ABS gGmbH unter enger Einbeziehung und nach den Vorgaben der Gesellschaft hergerichtet. Der Mietvertrag ist letztendlich im Zusammenhang mit dem abgesagten Umzug nicht zustande gekommen. Die Umbauten erfolgten auf Basis von Gesellschafterbeschlüssen. Die vorgesehene Anmietung war auch Bestandteil des Beschlusses  BV-V/07/0575-01 „Neuer Betriebssitz der ABS“. Die UHGW als Hauptgesellschafter der ABS hat die Entscheidung des Nichtumzugs getroffen. Die Kosten des Umbaus sind nicht auf einen eventuellen Nachmieter umlegbar, da davon ausgegangen werden kann, dass die Umbauten dann nochmals angepasst werden müssen. Gegenwärtig ist vorgesehen, dass WITENO die Räumlichkeiten nutzbar fertigstellen lässt und bis auf weiteres selbst belegt, um dann freiwerdende Büros im Hauptgebäude des Technologiezentrums an Dritte zu vermieten. Die Nachfrage dafür besteht. Die Zahlung für diesen Sachverhalt ist abschließend, weitere Kosten können in diesem Zusammenhang nicht übernommen werden. Die Stadt spart damit die ursprünglich vorgesehenen Mietkostenzahlungen an die ABS gGmbH in Höhe von rund 292.000 EUR für diese Räumlichkeiten, gerechnet auf die angesetzten drei Jahre Mietzeit.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2023

Finanzhaushalt

Ja

2023

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

01

57100/54110000/

54110.40000

ABS; Zuschuss der

Kommune

an verbundene

Unternehmen

98.384,75

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2023

912.100,00

54.760,00

758.955,25

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

X

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

Erweitern

06.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

Erweitern

20.11.2023 - Hauptausschuss (HA) - ungeändert beschlossen