Beschlussvorlage der Politik - BV-P/07/0117-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft ergänzt den Beschlusstext der Vorlage BV-P/07/0093, entsprechend den farblich hervorgehobenen Textbausteinen, wie folgt:

 

Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird beauftragt zu prüfen, ob die

• Wandflächen der Fußgängerunterführung Pappelallee/ Koitenhäger Landstraße (Kat. 2),

• die Zaunfläche am Schwimmbad (Richtung Pappelallee) (Kat. 2),

• zusätzliche Übungswände im Ballspielfeld am Schwimmbad (Kat. 1)

* Sporthalle II (nicht auf die Fassade, sondern auf zuvor zu errichtenden Holzwänden)

* Martin-Andersen-Nexö-Sporthalle / Ostseeviertel, Parkseite (nicht auf die Fassade, sondern auf zuvor zu errichtenden Holzwänden)

als legale Graffitiflächen ausgewiesen werden können, welche Kosten damit verbunden wären und falls möglich, diese als legale Graffitiflächen der entsprechenden Kategorie zu kennzeichnen und zur Verfügung zu stellen.

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Sachdarstellung

Der Vorschlag zu den Sporthallen resultiert aus einem Treffen von Graffiti-Aktivisten und Künstlern sowie Kommunalpolitikern Anfang 2019, wo insgesamt 8 neue Standorte vorgeschlagen wurden.

 

Ergänzung:

„Bei den zu prüfenden Turnhallen sind die betreffenden Schuldirektoren einzubeziehen, um Lösungen zur Vermeidung illegaler Graffiti an Fassaden der betreffenden Einrichtungen zu finden (z.B. per Begrünung) als auch am eigentlichen Standort Zugangsfragen zu den geplanten Holzwänden zu klären. Vor Umsetzung sind die Prüfergebnisse der Bürgerschaft vorzustellen.“

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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03.02.2020 - Bürgerschaft (BS) - Änderungsantrag vom Einbringer übernommen