Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0706-01-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die nachfolgenden Änderungen:

1. Um die Fertigstellung des Neubaus des Alexander-von-Humboldt-Gymnasium zum Schuljahresbeginn 2029/2030 zu gewährleisten, ist die Ausschreibung der Planungsleistungen bereits im Jahr 2023 durchzuführen.

2. Der sog. Tag der Entscheidung ist erstmals im Mai 2024 durchzuführen, zeitlich parallel mit der Europawahl.

3. Die Einsetzung eines Gestaltungsbeirates in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat zu erfolgen.

4. Statt des Neubaus einer Lichtsignalanlage am Platz der Freiheit ist der Platz der Freiheit gemäß der Vorliegenden bzw. zu erstellenden Planungen zu einer Kreuzungsanlage mit einer sog. Diagonalquerung umzubauen.

 

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Sachdarstellung

 mündlich zur Sitzung

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja 

2023/2024 

Finanzhaushalt

 Ja

2023/2024 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

x 

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

Erweitern

30.01.2023 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

Erweitern

31.01.2023 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - zur Kenntnis genommen