ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 22.03.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Beginn öffentlicher Teil: 19:00 Uhr Die unmittelbare Anwesenheit der Öffentlichkeit im Saal ist nicht möglich. Zur Teilhabe der Öffentlichkeit wird die Sitzung im Livestream übertragen. Den Zugangshinweis für den städtischen YouTube-Kanal finden Sie zu 19:00 Uhr auf der Homepage (Startseite) www.greifswald.de oder Sie nutzen den folgenden direkten Link: https://youtu.be/6tDt_BdZ9BY

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Nichtöffentliche Sitzung (18:00 - 19:53 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2021	HA/07/012
N 4	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 28.12.2020	Sondersitzung HA/07/002
N 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Besetzung der Stelle Betriebsleiter*in (m/w/d) des Eigenbetriebes Hanse-Kinder der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
N 8.2	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Neubau Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie Greifswald Leistung: Los 43.1 - Labormöbel Vergabe- Nr.: 23/20-53 Offenes Vergabeverfahren
N 8.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe zur Breitbandanbindung der Schulen
N 8.4	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Neubau inklusives Schulzentrum am Ellernholzteich Leistung: Objektplanung, Brandschutzplanung, Bauakustik und Raumakustik, Tragwerksplanung und Freianlagenplanung
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 10	Ende der Sitzung
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 19:41 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.01.2021	HA/07/012
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 28.12.2020	Sondersitzung HA/07/002
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2016	BV-V/07/0351	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.2	Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2017	BV-V/07/0387	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.3	Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote	BV-V/07/0386	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.4	Wahl zum Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0391	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.5	Entsendung eines ständigen Vertreters in den Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern"	BV-V/07/0392	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.6	Wahl eines weiteren Vertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern"	BV-V/07/0393	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.7	Annahme einer Spende für Produkt 55301 Friedhofsverwaltung	BV-V/07/0377	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Annahme einer Spende für Baumpflanzungen im Wald	BV-V/07/0373	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.9	Wildschweinmanagement im Stadtgebiet von Greifswald	BV-V/07/0389	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.10	Konzept zur Reduktion des Wildschweinbestandes in Greifswald(CDU-Fraktion, interfraktionell angestrebt)	BV-P-ö/07/0066	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.11	Außerplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines Notstromaggregats	BV-V/07/0395	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Grundsatzbeschluss zum Neubau der Sporthallen II und III	BV-V/07/0394-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.13	Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage im Ernst-Thälmann-Ring	IV/07/0035	zur Kenntnis genommen
Ö 9.14	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Städtebaulichen Sondervermögen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2012 bis 2019	BV-V/07/0366	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.15	Feststellung des Anwendungsbereichs der „Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie“(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0022-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.16	Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie(SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 22.03.2021)	BV-P-ö/07/0023-0-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.17	Gedenken an Konrat Ziegler in Greifswald(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0027-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.18	Bäderregelung zugunsten Greifswalds ändern(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0031	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.19	Sportgeräte für die Außennutzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0033	zurückgezogen
Ö 9.20	Demokratisierung der Beiräte der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0039	auf TO der BS gesetzt
Ö 9.21	Aufnahme von 3 durch den Bund geförderte Stellen zur Ausrichtung des CDF-Jubiläums in den Doppelhaushalt 2021/22 und 2023/24	BV-V/07/0400	auf TO der BS gesetzt
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 11	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 22.03.2021

Grunddaten

Tagesordnung