ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 30.08.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Beginn öffentlicher Teil: 18:00 Uhr - Die Teilhabe der Öffentlichkeit wird gewährleistet. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Personenanzahl in der Räumlichkeit. Eine vorherige Anmeldung ist bis zum 27.08.2021 über buergerschaft@greifswald.de erforderlich. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (u. a. Dokumentation der Anwesenheit; Nutzung von eigenem, dokumentenechten Schreibzeug; dauerhaftes Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung).

Raum:: Technologiezentrum Vorpommern, Raum: Max Planck
Ort:: Brandteichstraße 20, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Nichtöffentliche Sitzung (17:00 - 17:50 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2021	HA/07/014
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Besetzung der Stelle Leiter*in Amt für Finanzen
N 7.2	Verkauf Bauparzelle 1 aus B-Plan 13 für den sozialen Wohnungsbau
N 7.3	Verkauf Bauparzelle 2 aus B-Plan 13 zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
N 7.4	Unbefristete Niederschlagung einer Forderung von den durch das Landesförderinstitut M-V förderrechtlich nicht anerkannten Mitteln für die Sanierung eines Wohnobjektes
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt(CDU-Fraktion, Fraktion BG/FDP/KfV, Grit Wuschek neue Version am 30.08.2021)	BV-P-ö/07/0130-0-01	nicht auf TO gesetzt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2021	HA/07/014
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Jahresabschluss 2020 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0429	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Annahme einer Spende für die Kita R. Petershagen	BV-V/07/0433	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Annahme einer Spende für die Kita Weg ins Leben	BV-V/07/0451	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Außerplanmäßige Auszahlung für das Interreg-Projekt (Fonds für kleine Projekte, FKP-0367-21-C) "Kultur ist grenzenlos"	BV-V/07/0457	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Vermögenszuordnung zwischen städtischem Haushalt und Abwasserwerk Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - hier Bereich Gewässerbewirtschaftung	BV-V/07/0453-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Festlegung des Termins für die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin 2022	BV-V/07/0452	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Änderung der Satzung über die Gewährung von Umzugsbeihilfen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0438	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Satzung über die Gewährung einer Neugeborenenprämie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0437	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Theatersanierung Hier: Interimspielstätte des Theaters während der Sanierung des Theaterhauses Greifswald	BV-V/07/0455-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Verlängerung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Innenstadt und Fleischervorstadt"	BV-V/07/0442	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Abgrenzung des Fördergebietes "Fleischervorstadt" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB	BV-V/07/0443	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde I" gemäß § 171 b Abs. 1 BauGB	BV-V/07/0444	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde I" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB	BV-V/07/0445	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde II" gemäß § 171 b Abs. 1 BauGB	BV-V/07/0446	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde II" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB	BV-V/07/0447	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Ausschreibungsverfahren Grundstück Friedrich-Loeffler-Straße 8 (ehem. Jugendamt)(neue Version am 27.08.2021)	BV-V/07/0440-05	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.16.1	Änderungsantrag Ausschreibungsverfahren Grundstück Friedrich-Loeffler-Straße 8 (ehem. Jugendamt) Antrag zur Vorlage BV-V/07/0440(SPD-Fraktion)	BV-V/07/0440-01	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.16.2	Stellungnahme der Verwaltung vom 25.08.2021 - Änderungsantrag Ausschreibungsverfahren Grundstück Friedrich-Loeffler-Straße 8 (ehem. Jugendamt) Antrag zur Vorlage BV-V/07/0440	BV-V/07/0440-06	in den nächsten Sitzungszyklus verschoben
Ö 8.17	Aufstellungsbeschluss einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Ortsteil Wieck	BV-V/07/0449	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Sicher und anonym Hinweise geben(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0080-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Selbstverpflichtung für die Bürgerschaft(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0082-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Einführung einer Transparenzsatzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0081-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Einführung einer Sponsoringsatzung(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0089-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21.1	Einführung einer Sponsoringsatzung - Stellungnahme der Verwaltung vom 31.05.2021	BV-P-ö/07/0089-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Nachrüstung der Greifswalder Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0114	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Sichere Kitas durch Luftfilteranlagen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 30.08.2021)	BV-P-ö/07/0122-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Kein Verwahrentgelt für gemeinnützige Vereine und Organisationen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0121	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Neue Namen für zukünftige Straßenbenennungen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0123-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Prüfauftrag für Sportboxen in Greifswald(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0124	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	Zurück zur korrekten amtlichen deutschen Rechtschreibung(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0128	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.28	Anbindung Glasfaser Regionale Schule Ernst-Moritz-Arndt und Grundschule Martin-Andersen-Nexö	BV-V/07/0461	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 30.08.2021

Grunddaten

Tagesordnung