ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Hauptausschuss

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Di, 27.09.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Senatssaal des Rathauses
Ort:: Markt , 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		mehrheitlich
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift vom 27.06.2016		mehrheitlich
Ö 4	Beschlusskontrolle
Ö 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Stellenplanergänzung: Gemeindearbeiter auf dem Riems	06/749	zurückgezogen
Ö 5.2	Bestellung und Entsendung des Vertreters/Stellvertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die 5. Amtsperiode des Stiftungsrates der Stiftung "Pommersches Landesmuseum"	06/740	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.3	Bestellung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in den Vorstand des Pommerschen Landesmuseums - Stiftung bürgerlichen Rechts	06/738	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.4	Bestätigung der Bestellung des Kinderbeauftragten der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/732	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.5	Abberufung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Abwasserwerk Greifswald	06/785	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.6	7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/741	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.7	8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/745	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.8	Votum zum Mehrgenerationenhaus „BÜRGERHAFEN“	06/742	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.9	Zustimmung zur Gründung der SoPHi Greifswald GmbH durch die WVG	06/771	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.10	Aufgabenübernahme durch die Stadt und Änderung der Eigenbetriebssatzung des Seesportzentrums Greif hinsichtlich des Gegenstandes	06/772	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.11	Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „R. Petershagen“	06/755	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.12	Annahme einer Spende für den Hort „Kunterbunt“	06/756	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.13	Jahresabschluss 2015 des Abwasserwerkes Greifswald – Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	06/758	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.14	Schaffung von Beamtenplanstellen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald 2017 - 2018	06/630	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.15	Vermögensauseinandersetzung mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald	06/750	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.16	Umsetzungsliste Sanierung nach Bewilligung der Programme 2016	06/770	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.17	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2017 Prioritätenliste	06/765	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.18	Außerplanmäßige Ausgabe – Förderung junger Familien	06/731	einstimmig
Ö 5.19	Außerplanmäßige Ausgabe für die Rückzahlung von zu viel gezahlten Aufwendungen des Jahres 2012 an den Landkreis Vorpommern-Greifswald aus der Vereinbarung über eine vorläufige Verwaltungsgemeinschaft „Schulen“	06/764	mehrheitlich
Ö 5.20	Überplanmäßige Ausgabe für die Begleichung von Schulkostenbeiträgen an Gemeinden und Schulen in freier Trägerschaft	06/769	mehrheitlich
Ö 5.21	Grundsatzbeschluss zur Erweiterung von Grundschulkapazitäten	06/776	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.22	2. Änderungssatzung zur Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)	06/737	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.23	Bebauungsplan Nr. 108 – Martin-Andersen-Nexö-Platz –, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	06/766	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.24	Grundsatzbeschluss zur Entwicklung von Wohnbauflächen südlich der Stadtrandsiedlung	06/748	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.25	Außerplanmäßige Ausgabe für Bereitstellung zusätzlicher Eigenanteile für die Planung der Durchführung der Sanierung des Theaters	06/752	einstimmig
Ö 5.26	Überplanmäßige Ausgabe für die Instandsetzung der Stralsunder Straße im Kreuzungsbereich zur Gleisanlage "Hafenanschlussbahn Ladebow"	06/728	mehrheitlich
Ö 5.27	Zuschüsse für den Tierpark Greifswald e.V. 2017 und 2018	06/730	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.28	Städtischer Fuhrpark	06/773	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.29	Mobilität: CarSharing und Elektromobilität im Verkehrsverbund	06/774	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.30	Erhalt des Bücherbaumes	06/775	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.31	Mietzinsfreie Überlassung von Büroräumen am Volksstadion an den Sportbund Hansestadt Greifswald e.V. ab dem 01.10.2016	06/777	mit Änderungen
Ö 5.32	Ausgabe Bewohnerparkausweise an Hauptwohnsitz koppeln & Ausweitung Kontrollen	06/779	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.33	Verwendung der zugewiesenen Mittel für das ehemalige Betreuungsgeld	06/781	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.34	Fahrradstraße Innenstadt	06/782	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.35	Erweiterung Tourismuskonzept und Maßnahmeumsetzung	06/783	auf TO der BS gesetzt
Ö 5.36	Die Pflicht des Landes, ihre kommunale Selbstverwaltung zu fördern, um ihr Freiräume zu sichern	06/784	auf TO der BS gesetzt
Ö 6	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 8	Mitteilungen der Präsidentin
Ö 9	Schluss der Sitzung
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift vom 27.06.2016
N 4	Beschlusskontrolle
N 5	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 5.1	Besetzung der Geschäftsführerstelle der Greifswald Marketing GmbH (GMG)
N 6	Schluss des ersten nichtöffentlichen Teils
N 7	Eröffnung der Sitzung
N 8	Diskussion von Beschlussvorlagen
N 8.1	Unbefristete Niederschlagung Gewerbesteuer in Höhe von 23.391,68 Euro
N 8.2	Unbefristete Niederschlagung Gewerbesteuer und Nachzahlungszinsen in Höhe von 56.652,17 Euro
N 8.3	Annahme eines Grundstücksangebotsvertrages – Am Gorzberg 20
N 8.4	Verkauf Grundstück Dargelin
N 8.5	Verkauf Grundstück Loitzer Landstraße
N 8.6	Vergleich zur Kaufpreisnachzahlung wegen Bebauung
N 8.7	Erstattung Rückbaukosten Grundstück Rostocker Straße
N 8.8	Wiederkaufsrecht B-Plan Nr. 42
N 8.9	Verpachtung Teiljagdgebiet Kowall
N 8.10	Pachtzinserhöhung Kleingartenanlagen
N 8.11	Übernahme Landpachtvertrag für Flächen in der Gemarkung Helmshagen
N 8.12	Überlassungsvertrages zu einem Grundstück in Mesekenhagen
N 8.13	Grundsatzentscheidung zum vorzeitigen Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Errichtung von Windkraftanlagen auf Miteigentumsflächen bei Neu Negentin
N 8.14	Änderung des Mietvertrages mit dem Institut Leben und Lernen e. V. (ILL) über die Nutzung der Räume in der Grundschule „Greif“ (Greif-Hort) - Anpassung des Mietzinses
N 8.15	Änderung des Mietvertrages mit dem Institut Leben und Lernen e. V. (ILL) über die Nutzung der Räume in der Grundschule „Erich-Weinert“ (Weinert-Hort) - Anpassung des Mietzinses
N 9	Mitteilung des Oberbürgermeisters
N 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 11	Mitteilungen der Präsidentin
N 12	Schluss der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Öffentliches Protokoll vom 27.06.2016	öffentlich	191,7 kB
3	neue Version zu TOP 5.11	öffentlich	141,9 kB
4	neue Version zu TOP 5.12	öffentlich	141,7 kB
5	neue Version zu TOP 5.34	öffentlich	143 kB
6	neue Version zu TOP 5.36	öffentlich	161,1 kB
9	TV Errichtung von Windenergieanlagen	öffentlich	122 kB
10	TV Anlage 1_Stellungn.anSTALU	öffentlich	133,9 kB
11	TV Anlage 2_Eignungsräume_RREP_Entwurf2015	öffentlich	761,2 kB
12	TV Anlage 3(1)_WEA_Blickbeziehung_Ludwigsburg	öffentlich	1,1 MB
13	TV Anlage 3(2)_Fotos-WEA Helmshagen repowert	öffentlich	1,8 MB
14	TV Anlage 3(3)_WEA_Karte Sichtstandorte	öffentlich	1,6 MB
15	TV Überarbeitung der Planung zu Baumfällungen bei der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme	öffentlich	118,7 kB
16	TV Verwendung der zugewiesenen Mittel für das ehemalige Betreuungsgeld	öffentlich	196,5 kB
17	TV Anlage 1_Hochrechnung freie Träger	öffentlich	23,3 kB
18	TV Anlage 2_Hochrechnung Tagespflege	öffentlich	22,8 kB
19	TV Anlage 3_Verteilung übrige Mittel	öffentlich	19 kB

Hauptausschuss (HA) - 27.09.2016

Grunddaten

Tagesordnung

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